Verschmelzungsbericht

Jetzt hat auch das OLG Frank­furt seine eigene Duft­marke im Fall der angeb­lich ver­spä­te­ten Daim­ler Ad-Hoc Mit­tei­lung zum Rück­tritt des ehe­ma­li­gen Vor­stands­vor­sit­zen­den Pro­fes­sor Dr. Schrempp gesetzt (siehe hierzu schon meine Bei­träge BGH ent­schei­det im Fall Schrempp gegen Daim­ler und Ad-Hoc Mit­tei­lung zu Schrempp Rück­tritt war recht­zei­tig). Mit Beschluss vom 12. Februar 2009 (2 Ss-OWi 514/08) […]

Es ging um die Frage, wann das bevor­ste­hende Aus­schei­den von Pro­fes­sor Schrempp als Vor­stands­vor­sit­zen­der zu ver­öf­fent­li­chen war. Der Klä­ger behaup­tete, dies hätte schon im Mai 2005 pas­sie­ren müs­sen. Schrempp habe da gegen­über dem Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­den Kop­per erklärt, sein Amt zum 31. Dezem­ber 2005 zur Ver­fü­gung zu stel­len. Daim­ler war dage­gen der Auf­fas­sung eine ver­öf­fent­li­chungs­pflich­tige Insidertatsache (§ […]