Tagarchive: Haftung

Nachhaltigkeit und Haftung

Zu die­sem Thema habe ich am 15. März 2011 auf einem Online Board Mee­ting des Nach­hal­tig­keits– und Cleantech-Netzwerk Agrion einen Kurz­vor­trag gehal­ten. Das Fazit: Es besteht bis­her keine gesetz­li­che Pflicht zur Ver­öf­fent­li­chung von Nach­hal­tig­keits­be­rich­ten. Ein Haf­tungs­ri­siko besteht nur in extre­men Aus­nah­me­fäl­len. Das könnte sich ändern, wenn der Deut­sche Nach­hal­tig­keits­ko­dex ähnlich wie der Deut­sche Cor­po­rate Governance […]

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VorstAG in Kraft: Mehr Verantwortung für Aufsichtsräte

Am 5. August 2009 ist das Gesetz zur Ange­mes­sen­heit der Vor­stands­ver­gü­tung (Vors­tAG) in Kraft getre­ten. Wesent­li­ches Ziel des Gesetz­ge­bers ist, dass sich die Vor­stands­ver­gü­tung zukünf­tig an der nach­hal­ti­gen Unter­neh­mens­ent­wick­lung ori­en­tiert. Auf kurz­fris­tige Gewinne aus­ge­rich­tete Anreiz­mo­delle für Mana­ger wur­den sowohl in den USA als auch in Europa als eine der wesent­li­chen Ursa­chen der Finanz­krise iden­ti­fi­ziert. Um […]

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OLG Köln weist Klage der Telekom gegen den Bund nach Vergleich mit US Anlegern ab

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 28. Mai 2009 (18 U 108/07) eine Klage der Deut­schen Tele­kom gegen den Bund und die KfW in Höhe von 112 Mio. Euro abge­wie­sen (Quelle: Pres­se­mit­tei­lung des OLG Köln vom 29. Mai 2009). Es ging um die Kos­ten, die der Tele­kom bei einem Ver­gleich mit US Anle­gern ent­stan­den sind. […]

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BGH zur Haftung von Aufsichtsräten bei Insolvenz

Der BGH hat mit sei­nem kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Urteil vom 16. März 2009 (II ZR 280/07) die Haf­tung von Auf­sichts­rä­ten bei Insol­venz ihrer AG kon­kre­ti­siert. Danach haf­ten die Mit­glie­der des Auf­sichts­rats, wenn sie schuld­haft nicht ver­hin­dern, dass der Vor­stand ent­ge­gen § 92 Abs. 2 AktG nach dem Ein­tritt der Insol­venz Zah­lun­gen leis­tet. Hier hatte der Vor­stand ein […]

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Haftung von Aufsichtsräten gegenüber Aktionären (“Rhein Grund”)

Das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf hat mit sei­nem kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Urteil vom 23. Juni 2008 (I-9 U 22/08) einem Aktio­när einen direk­ten Scha­dens­er­satz­an­spruch gegen den Vor­sit­zen­den des Auf­sichts­rats zuge­spro­chen. Dabei ging es Aktien der Düs­sel­dor­fer Rhein Grund Capi­tal AG (heute Auf­ina Hol­ding AG). Der Vor­stands­vor­sit­zende war wegen Betrug und Untreue bei meh­re­ren Kapi­tal­er­hö­hun­gen ver­ur­teilt wor­den. Das Geld wurde nicht in […]

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Haftung von Wirtschaftsprüfern gegenüber Dritten: EdW unterliegt gegen Ernst & Young

Die Wirt­schafts­prü­fer­bran­che kann erst ein­mal auf­at­men. Das OLG Stutt­gart hat am 13. Mai 2008 ent­schie­den (Pres­se­mit­tei­lung, Voll­text), dass Ernst & Young für etwaige Feh­ler in einem Prü­fungs­be­richt nicht gegen­über außen­ste­hen­den Geschä­dig­ten haf­tet. Kon­kret ging es um eine von der BaFin im Jahr 2002 beauf­tragte Son­der­prü­fung bei dem Wert­pa­pier­han­dels­haus Pho­enix Kapi­tal­dienst GmbH. Die BaFin hatte Hinweise […]

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Risikomanagement: Haftungsfragen für Vorstand und Aufsichtsrat

Das ist der Titel eines Vor­trags, den ich heute auf dem Semi­nar “Unter­neh­men und Prü­fungs­aus­schuss vor neuen Her­aus­for­de­run­gen — 8. EU-Richtlinie und BilMoG -” des Deut­schen Akti­en­in­sti­tuts (DAI) gehal­ten habe. Er kann durch Klick auf das Bild links her­un­ter gela­den werden.

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