Verschmelzungsbericht

Am 3. März 2010 hat die Euro­päi­sche Kom­mis­sion ihren Vor­schlag für die Stra­te­gie Europa 2020 vor­ge­stellt. Das Bild links ent­hält einen als Anhang 1 die­sem Vor­schlag beige­füg­ten Über­blick über die Stra­te­gie. Nach der Pres­se­mit­tei­lung der Kom­mis­sion vom glei­chen Tag ist die Stra­te­gie Europa 2020 eine Vision der euro­päi­schen sozia­len Markt­wirt­schaft im nächs­ten Jahr­zehnt und stützt sich […]

Heute tritt der Ver­trag von Lis­sa­bon in Kraft. Seit sei­ner Unter­zeich­nung durch die Staats– und Regie­rungs­chefs der Mit­glied­staa­ten hat es fast zwei Jahre gedau­ert, bis er dann auch von allen Mit­glied­staa­ten rati­fi­ziert wurde. Beson­ders in Erin­ne­rung blei­ben aus die­ser Zeit die zwei Volks­ab­stim­mun­gen in Irland, der Burg­herr aus Prag und natür­lich das BVerfG mit seinem […]