Tagarchive: Aktienrecht

Haftung von Aufsichtsräten gegenüber Aktionären (“Rhein Grund”)

Das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf hat mit sei­nem kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Urteil vom 23. Juni 2008 (I-9 U 22/08) einem Aktio­när einen direk­ten Scha­dens­er­satz­an­spruch gegen den Vor­sit­zen­den des Auf­sichts­rats zuge­spro­chen. Dabei ging es Aktien der Düs­sel­dor­fer Rhein Grund Capi­tal AG (heute Auf­ina Hol­ding AG). Der Vor­stands­vor­sit­zende war wegen Betrug und Untreue bei meh­re­ren Kapi­tal­er­hö­hun­gen ver­ur­teilt wor­den. Das Geld wurde nicht in […]

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Risikomanagement: Haftungsfragen für Vorstand und Aufsichtsrat

Das ist der Titel eines Vor­trags, den ich heute auf dem Semi­nar “Unter­neh­men und Prü­fungs­aus­schuss vor neuen Her­aus­for­de­run­gen — 8. EU-Richtlinie und BilMoG -” des Deut­schen Akti­en­in­sti­tuts (DAI) gehal­ten habe. Er kann durch Klick auf das Bild links her­un­ter gela­den werden.

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HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig

Das LG Mün­chen I hat in einem mit Span­nung erwar­te­ten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) den Beschluss der Haupt­ver­samm­lung der Hypo­Ver­eins­bank AG vom 25. Okto­ber 2006, mit dem unter ande­rem der Ver­kauf der Bank Aus­tria Credit­an­stalt an Uni­Credit geneh­migt wurde, für nich­tig erklärt. Im Kern hat­ten eine Reihe von Aktio­nä­ren der Hypo­Ver­eins­bank vorgeworfen, […]

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BGH fährt scharfen Kurs gegenüber “Financial Assistance”

Mit Urteil vom 13. Novem­ber 2007 (XI ZR 294/07) hat der BGH einen “mit­tel­ba­ren” Aktio­när zur Rück­zah­lung eines Dar­le­hens ver­ur­teilt, das die kla­gende AG zum Erwerb von Aktien der Gesell­schaft gewährt hatte. In Anleh­nung an das eng­li­sche Recht spricht man neu­deutsch bei sol­chen Dar­le­hen von “Finan­cial Assis­tance”. Inhalt­lich zeigt das Urteil, dass Kon­struk­tio­nen, mit denen § 71a AktG umgan­gen wer­den soll, sehr gefähr­lich sind. Pikant ist die Argu­men­ta­tion des BGH auch des­halb, weil der Regie­rungs­ent­wurf des Geset­zes zur Moder­ni­sie­rung des GmbH-Rechts und zur Bekämp­fung von Miss­bräu­chen (MoMiG) die Rück­zah­lung von Aktio­närs­dar­le­hen aus­drück­lich vom Anwen­dungs­be­reich des § 57 AktG aus­neh­men will. Der BGH fin­det das offen­bar nicht gut.

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Aktienoptionen für Vorstände im Konzern: Lechwerke

Für die Zeit­schrift für Cor­po­rate Gover­nance (ZCG) habe ich eine kri­ti­sche Anmer­kung zum Lech­werke Urteil des LG Mün­chen I geschrie­ben. Sie kön­nen den Bei­trag durch Kli­cken auf das Bild links her­un­ter laden. In dem Urteil geht es im Kern um die Frage, ob es zuläs­sig ist, dass Vor­stände einer abhän­gi­gen Kon­zern­ge­sell­schaft am Incen­ti­ve­pro­gramm der Kon­zern­mut­ter (hier: RWE AG) […]

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