Mindmap zu Gesellschaften

Für die Module Handels- & Unternehmensrecht im Bachelor Wirtschaftsrecht und Gesellschafts- & Unternehmensrecht im Master Unternehmensrecht, M&A sowie im Master Taxation habe ich eine Übersicht zu den Gesellschaftsformen erstellt. Änderungen und Kommentare sind willkommen.

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BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß gegen die Pflicht des Vorstands, die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden (§ 93 Abs. 1 S. 1 AktG), liege aber stets eine „gravierende“ und „evidente“ Pflichtverletzung vor. Zur Bewertung der unrichtigen Darstellung (§ 400 AktG) reicht nach Ansicht des BGH der Hinweis der Vorinstanz auf die bei Banken nicht aussagekräftige Bilanzsumme als Maßstab der Erheblichkeit nicht aus. Vielmehr ist nach dem BGH eine Gesamtschau aller Umstände vorzunehmen. Eine solche Gesamtbetrachtung hätte angesichts der angespannten Lage in der Finanzkrise dazu führen müssen, die Abweichung von insgesamt rund 112 Mio. Euro und den Wechsel von der Verlust- in die Gewinnzone als erheblich einzustufen. Zu dem umstrittenen Urteil habe ich einen Kommentar geschrieben, der in Heft 3/2017 des Betriebs-Beraters (BB 2017, 82) erschienen ist und den Sie durch Klicken auf das Vorschaubild herunterladen können.

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Neuauflage des Hölters, Aktiengesetz

9783800646265_largeIn diesem Monat ist die 2. Auflage des Kommentars zum Aktiengesetz von Hölters erschienen. Wie in der Vorauflage habe ich die Vorschriften zur Berichterstattung des Vorstands (§ 90), zum Risikoüberwachungssystem (§ 91), zur KGaA (§§ 278-290), zum Squeeze-out (§§ 327a-327f) sowie die Schlussvorschriften (Öffentliche Unternehmen, Strafvorschriften, §§ 394-410) kommentiert. Der Kommentar hebt sich durch seine besondere Praxisnähe von anderen Kommentaren ab. Eine ausführliche Besprechung findet sich bei den Rezensenten.

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