Verschmelzungsbericht

Die Vor­komm­nisse bei der Dort­mun­der Envio AG , die kürz­lich als “größ­ter PCB-Skandal der Bun­des­re­pu­blik” das Polit­ma­ga­zin “Report” beschäf­tigt haben, zei­gen wie­der ein­mal, dass unver­ant­wort­li­ches und wohl auch kri­mi­nel­les Geschäfts­ge­bah­ren mit schlech­ter Cor­po­rate Gover­nance zusam­men­hängt. Die Schlag­worte sind Inter­es­sen­kon­flikte und Intrans­pa­renz. Ein offen­sicht­li­cher Inter­es­sen­kon­flikt ergibt sich dar­aus, dass die Vor­sit­zende des Auf­sichts­rats und der Vor­stands­vor­sit­zende verheiratet […]

Unter dem Titel “Beson­der­hei­ten der Aufsichtsrats-/Beiratsarbeit in mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men und Fami­li­en­un­ter­neh­men” habe ich ges­tern einen Vor­trag in Ber­lin gehal­ten. Er kann durch Kli­cken auf das Bild her­un­ter gela­den wer­den. Der Vor­trag war Teil des Work­shops “Der Bei­trag von Auf­sichts­rä­ten und Bei­rä­ten zu guter Cor­po­rate Gover­nance” im Hoch­schul­zen­trum Ber­lin der FOM Hoch­schule für Oeko­no­mie und Management.

Unter die­sem Titel ist mein Bei­trag “Unrich­tige DCGK Erklä­rung und Ent­las­tungs­be­schlüsse” in der Börsen-Zeitung vom 11. Novem­ber 2009 abge­druckt wor­den. Dazu habe ich den ursprüng­li­chen Bei­trag über­ar­bei­tet und um einen Teil zur Zuläs­sig­keit der gemisch­ten Gesamt– und Ein­zel­ent­las­tung ergänzt. Der Arti­kel kann durch Klick auf das Bild oben her­un­ter gela­den werden.

Mit sei­nem kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Urteil vom 21. Sep­tem­ber 2009 (II ZR 174/08) hat sich der BGH erneut mit den Vor­aus­set­zun­gen beschäf­tigt, unter denen eine unrich­tige Ent­spre­chens­er­klä­rung zum Deut­schen Cor­po­rate Gover­nance Kodex (DCGK) zur Anfecht­bar­keit von Ent­las­tungs­be­schlüs­sen füh­ren kann. Es ging um die Ent­las­tung von Vor­stand und Auf­sichts­rat der Axel Sprin­ger AG auf der Haupt­ver­samm­lung am […]

Nach einem Bericht des Han­dels­blatts vom 12. Okto­ber 2009 plant die neue Bun­des­re­gie­rung erheb­li­che Ände­run­gen bei der Cor­po­rate Gover­nance von Akti­en­ge­sell­schaf­ten. Das Han­dels­blatt beruft sich auf ein weit­ge­hend abge­stimm­tes Arbeits­pa­pier der Arbeits­gruppe Wirt­schaft für den Koali­ti­ons­ver­trag. Ziel sei die Pro­fes­sio­na­li­sie­rung der Arbeit im Auf­sichts­rat. Dazu soll die Höchst­zahl der Mit­glie­der von der­zeit 20 her­ab­ge­setzt werden. […]

Der G-20 Gip­fel in Pitts­burgh am 24. und 25. Sep­tem­ber 2009 hat wich­tige Leit­li­nien für die zukünf­tige Regu­lie­rung von Ban­ken, des Wert­pa­pier­han­dels, von Mana­ger­ver­gü­tun­gen, Arbeit­neh­mer­rech­ten und der För­de­rung erneu­er­ba­rer Ener­gien gezo­gen. Die Abschluss­er­klä­rung kann hier her­un­ter gela­den wer­den. Der Kern­satz lau­tet: “We com­mit­ted to act toge­ther to raise capi­tal stan­dards, to imple­ment strong inter­na­tio­nal compensation […]

Am 5. August 2009 ist das Gesetz zur Ange­mes­sen­heit der Vor­stands­ver­gü­tung (Vors­tAG) in Kraft getre­ten. Wesent­li­ches Ziel des Gesetz­ge­bers ist, dass sich die Vor­stands­ver­gü­tung zukünf­tig an der nach­hal­ti­gen Unter­neh­mens­ent­wick­lung ori­en­tiert. Auf kurz­fris­tige Gewinne aus­ge­rich­tete Anreiz­mo­delle für Mana­ger wur­den sowohl in den USA als auch in Europa als eine der wesent­li­chen Ursa­chen der Finanz­krise iden­ti­fi­ziert. Um […]

Um die vie­len Facet­ten des The­mas “Com­pli­ance” ein­zu­fan­gen, habe ich dazu eine Mind­map ent­wor­fen. Dabei kam XMind zum Ein­satz. Die bis­her beste Mind­map Soft­ware, die ich bis­her benutzt habe.

Der BGH hat mit sei­nem kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Urteil vom 16. März 2009 (II ZR 280/07) die Haf­tung von Auf­sichts­rä­ten bei Insol­venz ihrer AG kon­kre­ti­siert. Danach haf­ten die Mit­glie­der des Auf­sichts­rats, wenn sie schuld­haft nicht ver­hin­dern, dass der Vor­stand ent­ge­gen § 92 Abs. 2 AktG nach dem Ein­tritt der Insol­venz Zah­lun­gen leis­tet. Hier hatte der Vor­stand ein […]

Das LG Han­no­ver hat mit Beschluss vom 26. Februar 2009 die Bestel­lung von Rolf Koer­fer zum Auf­sichts­rats­mit­glied der Con­ti­nen­tal AG vor­läu­fig gestoppt. Zuerst dar­über berich­tet hat heute mor­gen das Han­dels­blatt. Allen & Overy Part­ner Koer­fer sollte nach dem Wil­len der Schaeff­ler Gruppe noch vor der nächs­ten Haupt­ver­samm­lung Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­der von Conti wer­den. Um das zu erreichen, […]