Autorenarchiv

Neues zur Haftung wegen falscher Kapitalmarktinformation

Unter die­sem Titel habe ich einen wei­te­ren Arti­kel zum IKB-Urteil des BGH ver­öf­fent­licht und zwar im Son­der­heft “Kapi­tal­markt­recht 2012″ des Going Public Maga­zins. Bör­sen­no­tierte Unter­neh­men ste­hen häu­fig vor der Frage, wel­che Infor­ma­tio­nen sie außer­halb der regel­mä­ßi­gen Finanz­be­richt­er­stat­tung wann und wie ver­öf­fent­li­chen. Gerade in Markt­pha­sen mit hoher Ner­vo­si­tät besteht die Ver­su­chung, beru­hi­gend auf den Markt einzuwirken. […]

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Skript Europarecht 2012

Recht­zei­tig zum Som­mer­se­mes­ter 2012 an der FOM Hoch­schule habe ich das Skript Euro­pa­recht 2012 fer­tig gestellt. Neu sind Folien zu den aktu­el­len The­men Ret­tungs­schirm und Fis­kal­union. Außer­dem habe ich zur Wie­der­ho­lung des Stoffs als letzte Folie eine Mind­map ein­ge­fügt. Wie bis­her deckt das Skript die Berei­che Geschichte, Ziele, Grund­sätze, Insti­tu­tio­nen, Wirt­schafts­ord­nung, Grund­frei­hei­ten und Wett­be­werb in […]

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BGH verschärft Haftung bei unterlassener Ad-hoc-Mitteilung

Unter die­sem Titel ist zum IKB-Urteil des BGH im aktu­el­len Heft 9 des Betriebs-Beraters ein Kom­men­tar von mir erschie­nen. Es ging um die Frage, ob und wann die IKB das Aus­maß ihres Enga­ge­ments auf dem Sub­prime Markt mel­den musste. Nach mei­nem sehr posi­ti­ven Stand­punkt, sehe ich das Urteil nach Ana­lyse der voll­stän­di­gen Urteils­gründe kritischer. Denn die entscheidende […]

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BGH spricht Klartext zur Haftung wegen unterlassener Ad-hoc Mitteilungen

Mit Urteil vom 13.12.2011 (XI ZR 51/10) hat der BGH Vor­aus­set­zun­gen und Rechts­fol­gen der Emit­ten­ten­haf­tung wegen unter­las­se­ner Ad-hoc-Mitteilungen (§ 37b WpHG) näher kon­tu­riert (vgl. PM BGH vom 13.12.2011). Dabei ging es mal wie­der um die IKB, deren ehe­ma­li­ger Vor­stands­vor­sit­zen­der eine Pres­se­mit­tei­lung ver­an­lasst hatte, in der eine nur geringe Betrof­fen­heit der IKB durch US-Subprimes behaup­tet wurde. […]

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Must Ethics Pay? Legal Framework for CSR in Germany

Das ist der Titel eines Vor­trags, den ich auf der Inter­na­tio­nal Rese­arch Con­fe­rence “Manage­ment Approa­ches in CSR” am 18. Novem­ber 2011 in Essen gehal­ten habe. Sie kön­nen die Folien durch Klick auf das Vor­schau­bild herunter laden.

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EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen (Nachtrag)

Mein gleich­na­mi­ger Blog­bei­trag ist in gekürz­ter Form als Stand­punkt in Heft 43/2011 des Betriebs-Beraters erschie­nen. Sie kön­nen den Stand­punkt durch Klick auf das Vor­schau­bild herunter laden.

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EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen

Mit Urteil vom 4. Okto­ber 2011 (Rs. C-403/08 und C-429/08 — Mur­phy) hat der EuGH das bis­he­rige Sys­tem der lan­des­be­zo­ge­nen Pay-TV Ver­wer­tung von Fuß­ball­spie­len gekippt. Aus­gangs­punkt war eine eng­li­sche Pub-Betreiberin, die ihren Gäs­ten eng­li­sche Premier-League Spiele über eine grie­chi­sche Deko­der­karte gezeigt hat. Das Abo der Pre­mier Lea­gue Spiele war natür­lich in Grie­chen­land viel bil­li­ger als […]

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OLG Düsseldorf beschränkt Haftung bei Falschinformation des Kapitalmarkts

Das ist der Titel eines Kom­men­tars, der im aktu­el­len Heft 40 des Betriebs-Beraters erschie­nen ist. Gegen­stand ist ein Urteil des OLG Düs­sel­dorf im Zusam­men­hang mit Anle­ger­kla­gen gegen die IKB (Urteil vom 7.4.2011 – I-6 U 7/10). Kon­kret ging es um irre­füh­rende Pres­se­mit­tei­lun­gen des dama­li­gen Vor­stands­vor­sit­zen­den der IKB im Jahr 2007, mit denen er Gerüchte über eine […]

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BVerfG billigt Griechenland Hilfe und Teilnahme am Rettungsschirm

Das BVerfG hat heute sein mit Span­nung erwar­te­tes Urteil zu den deut­schen Zustim­mungs­ge­set­zen zur Griechenland-Hilfe und zur Teil­nahme Deutsch­lands am Euro-Rettungsschirm gefällt. Es hat die dage­gen gerich­te­ten Ver­fas­sungs­be­schwer­den zurück gewie­sen. Bis­her ist nur eine Pres­se­mit­tei­lung ver­öf­fent­licht, der Voll­text des Urteils ist noch nicht ver­füg­bar. Aus deut­scher ver­fas­sungs­recht­li­cher Sicht ging es im wesent­li­chen um die Haushaltshoheit […]

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BB-Standpunkt zu Glücksspielen im Internet

Mein Blog­bei­trag EuGH zu Glücks­spie­len im Inter­net ist leicht abge­än­dert im aktu­el­len Heft 33/2011 des Betriebs-Berater als Stand­punkt mit dem Titel “Rich­tungs­wech­sel beim Internet-Glücksspiel?” erschie­nen. Sie kön­nen den Kurz­bei­trag durch Kli­cken auf das Vor­schau­bild herunter laden.

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